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Abstimmung vom 6. Juli 2014 Sportplatz Brunnewiis

Das PFE lehnt den Antrag zum Sportplatz Brunnewiis einstimmig ab.

Folgende Gründe gaben den Ausschlag:

Finanzen:
Kein Einbezug anderer Vereine:
Die Gemeinde ist vom Kunstrasenplatz weitgehend ausgeschlossen:
Die Mitarbeitenden der Schule sind vom Projekt wenig begeistert:
Gefährdung des Oberengstringer Trinkwassers?
Unschöne Namensänderung des Projektes:

Unsere Kandidaten für die Gemeindewahlen 2014

Sozialbehörde

Kornelia Vögeli (bisher),

RPK

Beatrice Germann (bisher)

Gemeinderat 2. Wahlgang

Kurt Leuch (neu)

Antrag betr. Gemeinde-Tageskarten der SBB, früher GA-flexi November 2013

Die Gemeinde-Tageskarte - früher:"GA-flexi" - zum Preis von Fr. 44.00 ist im General-Abo.-Bereich der SBB für einen ganzen Tag gültig und wird von den Einwohnern von Oberengstringen rege benutzt.

Viele Gemeinden stellen den Vorverkauf dieser Tageskarten auf die Website www.tageskarte-gemeinde.ch, auf welcher man auf den ersten Blick eine Übersicht der noch verfügbaren Anzahl Karten für die kommenden 4 Wochen hat und diese online reservieren kann. Diese gute Idee möchten wir auch für Oberengstringen realisiert haben.

Wir sind sicher: Die Übersicht über die Tageskarten im Internet bewirkt eine grosse Vereinfachung, sowohl für die Gemeindeverwaltung, als auch für die Gemeindemitglieder, die Nutzer der Tageskarten sind. Es würden mit Sicherheit mehr Tageskarten genutzt, die heute noch auf der Gemeinde liegen bleiben, weil einige Nutzer keine Hoffnung mehr haben, dass die Karte kurzfristig noch zu haben ist.

Selbstverständlich soll die bisherige Möglichkeit, die Tageskarte direkt im Gemeindhaus zu beziehen, bestehen bleiben

Dem entsprechend haben wir dem Gemeinderat am 14. November 2013 einen schriftlichen Antrag gestellt. Wir werden über die Stellungnahme des Gemeinderates in einer der nächsten Kurier-Ausgaben informieren. Sollte die Antwort positiv ausfallen, werden wir die Handhabung und das Vorgehen über unsere Hompage genauer erklären.

Gemeinsamer Wahlwerbeversand aller Parteien bei Personenwahlen (Kantonsrat-, Regierungsrat-, Ständerat- und Gemeinderatswahlen - Ein Vorstoss des PFE September 2013

Warum ein gemeinsamer Wahlwerbeversand, Zweck der Aktion?

 

Ziel ist, dass der Stimmbürger möglichst kompakt, bzw. gesammelt über das ganze Parteispektrum Infos von bevorstehenden Personenwahlen erhält. Ein weiteres Ziel ist, dass pro Haushalt nur 1 Kuvert verschickt werden muss, egal wie viele Stimmberechtigte im gleichen Haushalt leben. Das ganze verursacht dann auch noch weniger Abfall und weniger Kosten beim Versand für die Parteien. Die Parteien, die dann trotzdem noch einen eigenen Flyerversand machen wollen, können dies weiterhin tun. Wir denken aber, mit der Zeit werden dann diese speparaten Versandaktionen als nutzlos erkannt und auch noch verschwinden, da der Stimmberechtigte diese Zwischenaktionen sicherlich nicht bis zu den Wahlen aufbewahren wird. Er weiss ja, dass noch ein Kuvert mit der Wahlwerbung aller Parteien folgen wird.Wir stellen uns vor, dass das Ganze dann einmal so durchgeführt werden wird wie in unser Nachbargemeinde Schlieren. Dort hat der Stadtrat mittlerweile einen Kredit für den gemeinsamen Wahlwerbeversand aller Parteien für die Wahl der Executive und Legislative 2014 von Fr. 10'000.--beschlossen.

Bildlegende in der Limmattaler Zeitung dazu: "Zu viel Wahlwerbung? In Schlieren sind die Parteien froh, dass die Stadt die Kosten für den gemeinsamen Versand übernimmt."

Was haben wir bereits unternommen?

 

1. Vorstoss an den Gemeinderat eingereicht am 10. April 2011 - An der Sitzung vom 16. Mai 2011 beschliesst der Gemeindrat auf unseren Vorstoss nicht einzutreten.

2. Erneuter Vorstoss vom PFE am 13. Oktober 2012 - Erneute Absage durch den Gemeinderat.

3. Ein kleiner Erfolg: Am 24. Juni 2013 beschliesst der Gemeinderat, dass die Gemeinde den Parteien die Adressetiketten der Stimmberechtigten zur Verfügung stellen wird. Sie werden durch die Gemeindeverwaltung auf die von den Parteien gelieferten C5 Kuverts aufklebt. Für die Behördenwahlen 2014 werden wir das versuchsweise so machen. Die Parteien werden sich im Januar treffen und die Flyer gemeinsam abpacken.

Das entspricht zwar noch nicht abschgliessend unseren Vorstellungen (Kuvertgrösse müsste wie in Schlieren mind C4 gross sein und auf der Vorderseite mit aufgedruckten 1-farbig schwarzen Parteisigneten und mit dem Vermerk das wichtige Walhwerbung im Kuvert ist. Auch ein Begleitbrief der Gemeinde gehört dazu) ist aber ein erster Schrit in die richtige Richtung. Wir danken dem Gemeinderat für dieses Entgegenkommen. Nach den Behördenwahlen werden wir zusammen mit den anderen Parteien die Erfahrungen aus dem Versand 2014 auswerten und das weitere Vorgehen besprechen.

Lift im Gemeindehaus Oberengstringen August 2013

Im Engstringer Kurier und auf der Hompage der Gemeinde Oberengstringen ist zu lesen, dass der Gemeinderat Oberengstringen einen Kredit von Fr. 190'000.00 für einen Personenlift im Gemeindehaus gesprochen hat. Dieser soll das Gemeindehaus endlich auch behindertenfreundlich machen. Das politische Forum Engstringen (PFE) und insbesondere Alt-Gemeindrätin Edith Daviti haben jahrelang für diesen Lift gekämpft und ihn immer wieder beantragt. Wir sind sehr zufrieden mit dieser Entwicklung und sehen der Eröffnung des Liftes mit Spannung und Freude entgegen.

Aktiv die Gemeinde mitgestallten?

Das Politische Forum Engstringen unterstützt seine Mitglieder bei Wahlen in die Behörden (Rechnungsprüfungskommission, Sozialbehörde, Gesundheitsbehörde, Schulpflege, Gemeinderat, Stimmenzähler....) der Gemeinde. Interessierte Kandidaten/innen, die aktiv an der Mitgestalltung der Gemeinde mitarbeiten möchten, melden sich bei unserem Präsidenten Kurt Leuch per e-mail kleuch@datacomm.ch.

Windradpark September 2012

Das hat uns gefreut! Neben vielen anderen positiven Zuschriften und Reaktionen an das PFE für den Einsatz bei der Verwirklichung des Windradparkes, hier eine Postkarte die uns vom Vorstand des Elternverein EVO erreicht hat:

windr

 

Behördenwahlen 2014

Das PFE bedankt sich herzlich bei den Wählern für das unseren Kandidatinnen/Kandidaten entgegengebrachte Vertrauen.

 

Mit absoluten Spitzenresultaten wurden unsere 3 Kandidaten gewählt:

- Beatrice Germann erneut in die RPK

- Kornelia Vögeli erneut in die Sozialbehörde

- Kurt Leuch nach einer Pause erneut im Gemeinderat

Abstimmung vom 6. Juli 2014 Sportplatz Brunnewiis:

Das PFE lehnt den Antrag zum Sportplatz Brunnewiis einstimmig ab.

Begründung siehe unsere Rubrik Aktuell.

Alba- Viena aus der Versammlung vom 2008

Das PFE lehnt die Beteiligung der Gemeinde Oberengstringen am Projekt Alba vinea (Wohnen im Alter) ab. Geäussert wurden vor allem folgende Einwände :
- Die Wohnungen sind zu teuer. Ein solches Projekt ist nicht Sache der Gemeinde und könnte genau so gut von einem Privaten (AG, Pensionskasse) realisiert werden.
- Wir wollen in Oberengstringen alt werden und plädieren dezidiert für ein Projekt in OE. Mögliche Standorte : Jetzige Alterswohnungen an der Hönggerstrasse, etwas Neues im Winkel, ...

Weitere Argumente gegen Alba Vinea :
Es waren von Anfang an einige negative Argumente im PFE vorhanden :
- Ein solches Projekt ist nicht Kernaufgabe und damit nicht zwingend Auftrag der Gemeinden.
- Wir wollen, wenn schon, etwas in Oberengstringen.
- Die Ausarbeitung des Projekts bindet unnötigerweise zu viele Ressourcen (zeitl. und finanz.)
- Das Projekt hätte von Anfang an einem privaten Investor übergeben werden können.
- Das Alters- und Pflegeheim hat eine Warteliste von über einem Jahr. Es müsste eigentlich vergrössert werden. Bei Realisation von Alba Vinea hat es aber keinen Platz für Vergrösserungen mehr.

Nun kommen folgende Negativargumente dazu :
- Das Projekt wurde uns mit viel tieferen Mietzinsen schmackhaft gemacht.
- Die genannten Mietzinse und Zusatzkosten sind viel zu hoch. Dabei wurden über die Preise nicht sauber, sondern ziemlich versteckt, schnell schnell und nicht schriftlich orientiert.
- Die in der Weisung genannte Mietzinse sind tiefer als das, was Erika an der Orientierungsversammlung in Erfahrung brachte (März-Kurier).
- Die zusätzliche Fr.530.- für die 2. Person werden in der Weisung nicht erwähnt. (Der Entwurf zur Weisung stammt aus der Feder der Projektverantwortlichen.)
- Wir haben Zweifel, dass Colliers die Kosten im Griff hat : Nach dem ersten Planungskredit 2006 musste im Juni 2007 ein Nachtragskredit (Fr.185'000.-) gesprochen werden. Dieser ist bereits seit einiger Zeit auch aufgebraucht.
- Ein wichtiges Argument ist der 24h-Notfalldienst der Spitex. Dieser ist noch in keiner Art und Weise beschlossen worden. Die Finanzierung wurde nicht kommuniziert.
- Die interkommunale Anstalt ist absolutes Neuland.
- Der Steuerausgleich der OE-Personen, die nach Weiningen ziehen, ist Grauzone.
- Die ins Alba Vinea ziehenden Personen müssen sich in WE anmelden und sind in OE nicht mehr stimmberechtigt.
- OE wird dafür gerade stehen müssen, wenn die Kosten und Renditeerwartungen nicht eingehalten werden können, Wohnungen nicht vermietet werden können oder billiger vermietet werden müssen.
- Die ganze Bauphase wird grosse Ressourcen binden (zeitl.). OE muss drei Vertreter in Alba Vinea abordnen - Gemeinderäte - wohlgemerkt.
- Bei diesen Mietpreisen kann sich jemand auch eine günstigere Wohnung mit Lift nehmen, in OE bleiben und sich mit dem Rest des Geldes eine intensive, private Betreuung inkl. Alarmierung für Notfälle leisten, und dann allenfalls noch direkt ins Alterheim gehen.

Sicher haben wir noch nicht alle Argumente aufgelistet. Wir meinen aber, es reicht aus, um dieses Projekt abzulehnen. Das Projekt müsste wenn schon in private Hände gelegt werden.

Das PFE unterstützt ein Kampfhundeverbot für die 4 schlimmsten Kampfhunderassen und wird sich an einer allfälligen Unterschriftensammlung für eine entsprechende Initiative beteiligen.

Das PFE unterstützt ein Rauchverbot in öffentlichen Räumen.

 

Rücktritt von Kurt Leuch aus dem Gemeinderat Oberengstringen

Der Rücktritt wurde per Ende Mai 2009 rechtsgültig.
Seit Herbst 1997 arbeitete Kurt Leuch intensiv für das Wohl der Gemeinde in verschiedenen Ämtern. Zuerst in einer Arbeitsgruppe Schule, die die Ortsparteien ins Leben gerufen hatten. Ab 1998 war er Schulpfleger und Vizepräsident der Schulpflege Oberengstringen. Auf Januar 2005 wechselte Kurt Leuch dann in den Gemeinderat, wo er das Ressort Gesundheit (Gesundheitsbehörde, Abfall, Lebensmittelkontrolle, Friedhof, u.a.), ab 2006 zusätzlich noch das Ressort Sicherheit (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Jugendkommission, u.a.) übernahm.
Es zeigte sich bald, dass dieses Doppelressort von Aufgaben überladen war. Leider war es dem Gemeinderat nicht möglich, eine massgebliche Umverteilung der Aufgaben vorzunehmen. Eine klare Prioritätensetzung war deswegen notwendig.
2007 wurde Kurt Leuch in den Kantonsrat gewählt. Dank entsprechender Entlastung in der Schule war dieses Amt neben dem Gemeinderat mit den schon erwähnten Einschränkungen noch möglich.
Mit Übernahme der Co-Schulleitung im Schulhaus Zentral in Dietikon kam im Sommer 2008 eine weitere Aufgabe auf Kurt Leuch zu. Es zeigte sich schnell, dass es notwendig war, das Schulleiterpensum zu erhöhen. Damit wurde aber auch klar, dass eine Konzentration der Kräfte auf weniger Aufgaben nötig war.
Schweren Herzens entschloss sich deswegen Kurt Leuch nach elfeinhalb Jahren im Dienste der Gemeinde aus dem Gemeinderat zurückzutreten.

Wir vom Politischen Forum Engstringen danken Kurt Leuch für seinen enormen, geleisteten Einsatz für die Gemeinde Oberengstringen. Wir sind überzeugt, dass sich Kurt Leuch weiterhin für die Gemeinde einsetzen und sich einbringen wird.

Unser neuer Kantonsrat Kurt Leuch !

Am 15. April 2007 schlägt das Politische Forum Engstringen ein neues Kapitel auf : Ein eigenes Mitglied im Kantonsrat ! Wir freuen uns und danken allen, die Kurt Leuch unterstützt haben. Ebenso danken wir der EVP, die unseren Kandidaten vorbehaltlos auf ihre Liste gesetzt hat. Davon haben nun beide profitiert.
Selbstverständlich verstehen wir, dass die EVP die Mitgliedschaft von Kurt Leuch wünscht. Wir erwarten aber auch, dass sie dafür Verständnis aufbringt, dass Kurt Leuch weiterhin im Forum aktiv ist.
Solche und weitere Themen werden wohl noch weiter diskutiert werden, im Moment ist aber eines klar :

Freude herrscht !!

• Geb. 11.02.1959, seit 1963 in Oberengstringen, verheiratet
• Sekundarlehrer B/C in Dietikon, Hausvorstand
• 12 Jahre aktiv in der Feuerwehr
• seit 2000 Präsident Politisches Forum Engstringen
• 1998 – 2004 Schulpflege, Vizepräsident
• Seit 2005 Gemeinderat, Gesundheits- und Sicherheitsvorstand

Themen : Schule, Verkehr, Lebensqualität im Limmattal, stärkeres Engagement des Staates bei eigentlichen Staatsaufgaben (Schule, Polizei, usw.) mit gleichzeitiger Entlastung der Gemeinden.
Politische Stichworte : Mitte, sach- und lösungsorientiert, nachhaltig

Ein detailliertes Portrait finden Sie auch unter smartvote.ch -> Kantonsratswahlen Zürich

Weitere Texte von Kurt Leuch :

Der Kanton spart auf dem Buckel der Gemeinden ! Wehren Sie sich – bis am 15. April 2007 haben Sie die Möglichkeit dazu !
Es ist absurd : Jedes Jahr vermelden grosse Firmen (allen voran die Banken) Rekordabschlüsse – und der Gemeinderat OE musste an der Gemeindeversammlung ankünden, dass er auf das Jahr 2008 über eine Steuererhöhung nachdenken muss.
Schuld daran ist der Kanton, der immer mehr Aufgaben auf die Gemeinden abschiebt. Die momentane Mehrheit im Kantonsrat sagt dem „sparen“. Der Kanton vernachlässigt viele seiner Staatsaufgaben immer mehr und sagt, er habe „gespart“. Dabei macht er denjenigen, die es nicht nötig haben, Steuergeschenke – Geld, das für wichtige Staatsaufgaben dann fehlt.

Beispiele :

• Polizei : Immer weniger Kantonspolizisten sind für immer grössere Gebiete zuständig (da können Sie manchmal lange warten). Die Gemeinden sind gezwungen, eigene Gemeindepolizisten anzustellen, die diese Staatsaufgaben wahrnehmen (so in Weiningen, Geroldswil, Oetwil, Urdorf, Schlieren, Dietikon, ...). Bald sind wir in Oberengstringen auch so weit. (Kostenpunkt : ein Steuerprozent)

• Die Schule ist unbestritten eine Staatsaufgabe (aus meiner Sicht sogar eine Aufgabe des Bundes). Der Kanton befiehlt auch tatsächlich über jede Lehrerstelle in der Gemeinde. Aber : In Oberengstringen bezahlt der Kanton nicht einmal 30% an die Lehrerlöhne, den Rest bezahlt die Gemeinde aus dem eigenen Sack (Kostenpunkt : sehr viele Steuerprozente).

• Ab 2008 bezahlt der Bund nichts mehr an die Spitex – der Kanton müsste diese Aufgabe übernehmen. Dieser will aber auch nicht und so kommt eine Verdoppelung des Spitex-Beitrages auf die Gemeinden zu (Kostenpunkt für OE : ein zusätzliches Steuerprozent). Dabei ist die Spitex eine unbestritten, sinnvolle, erwünschte und dazu noch günstige Pflegeeinrichtung für zu Hause.
Der Staat (Kanton) soll die Aufgaben bezahlen, für die er zuständig ist !
Das erreichen Sie, wenn die Mitte wieder stärker im Kantonsrat vertreten ist.
Deswegen empfehle ich Ihnen die Liste 6 der EVP.

Kurt Leuch, Gemeinderat OE und Kantonsratskandidat, Liste 6
FAQ’s zur Kandidatur von Kurt Leuch für den Kantonsrat :
PFE : Werden wir Sie als Gemeinderat von Oberengstringen verlieren, wenn Sie in den Kantonsrat gewählt werden ?
KL : Nein, sicher nicht. Ich denke, ich würde mein Pensum in der Schule reduzieren und so dem Gemeinderat erhalten bleiben. Ich könnte die Erkenntnisse und Erfahrungen aus der Gemeindeebene auch kantonal anwenden. Bei meiner Arbeit im Gemeinderat sehe ich immer wieder, wo im Kanton Gegensteuer gegeben werden müsste.

PFE : Was wären Ihre Hauptthemen ?

KL : Sicher die Schule, dann Anliegen des Limmattals (Gateway, Nordring, ÖV) und last but not least das stärkere Engagement des Staates bei eigentlichen Staatsaufgaben (Schule, Polizei, usw.) mit einer gleichzeitigen Entlastung der Gemeinden.

PFE : Politisches Forum Engstringen und EVP, wie geht das auf ?

KL : Das geht sehr gut. Das Forum ist eine Gruppierung der breiten politischen Mitte, hervorgegangen aus dem LdU, der seit je her ein Partner der EVP war. Ich stamme aus einer engagierten reformierten Familie. Deswegen liegt mir die EVP nicht fern. Allerdings habe ich bisher die Anbindung an eine Religion im Parteinamen nicht gesucht, weil mir die Ökumene sehr wichtig ist.

PFE : Haben Sie überhaupt eine Wahlchance ?

KL : Die Chance, dass die EVP mit der Liste 6 auch im Limmattal einen Sitz macht, ist intakt. Wäre 2003 schon nach dem neuen Wahlsystem gewählt worden, dann hätten EVP und Forum zusammengerechnet vermutlich einen Sitz gemacht.

PFE : Wie kann man Sie am besten unterstützen ?

KL : Zuerst natürlich, indem Sie die Liste 6 der EVP einwerfen. Dann können Sie noch einen Namen von der Liste streichen und dafür den Leuch ein zweites Mal auffführen (kumulieren). Das ist dann die stärkstmögliche Unterstützung.
Panaschieren (zweimal meinen Namen auf einer anderen Liste aufführen) hilft aber auch schon.